• Obelix@feddit.org
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    1 day ago

    Vormittags dem Holocaust gedenken, Nachmittags die Brandmauer zur AfD niederreißen. Wirklich ein großer Tag für die CDU und Friedrich Merz.

  • Maggx@feddit.org
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    1 day ago

    Nach der mutmaßlich mit AfD-Stimmen zustande gekommenen Mehrheit für den ersten Unionsantrag bot Fraktionschef Friedrich Merz SPD und Grünen neue Verhandlungen an. Er suche “keine anderen Mehrheiten als die in der demokratischen Mitte unseres Parlaments”, sagte der Unionskanzlerkandidat in einem emotional aufgeheizten verbalen Schlagabtausch. “Wenn es hier heute eine solche Mehrheit gegeben hat, dann bedaure ich das.”

    Wer hätte das nur kommen sehen können. Upsi sagt Merz.

    Der Bundestag soll am Freitag über ein sogenanntes Zustrombegrenzungsgesetz abstimmen, mit dem die Union unter anderem den Familiennachzug zu Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus beenden will. Merz forderte SPD und Grüne auf, bis Freitag mit der Union “darüber zu sprechen, wie wir mit Ihnen zusammen eine Mehrheit zu dem von uns eingebrachten Gesetzentwurf hier im Deutschen Bundestag erzielen”. Er ergänzte: “Wenn Sie sich dieser Verantwortung entziehen, dann bleibt es Ihre Verantwortung, dass darüber keine Mehrheit zustande gekommen ist.”

    Joa und am Freitag bedauert er das sonst wieder, dass er seine menschenverachtenden Pläne mit Hilfe von Nazis durchdrückt. Und Schuld sind natürlich andere.

    Ich bin einfach sauer. Traurigerweise habe ich nichts anderes erwartet.

  • philpo@feddit.org
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    21 hours ago

    Leute,macht was dagegen.

    Schreibt eure MdBs an. Eure MdLs. Eure Gemeinderäte. Ladet CDUler von euren Festen aus. Macht ihnen klar,dass sie,solange diese Schande für die Demokratie nicht ausgeräumt ist, nicht mehr willkommen sind. Das jeder der sich mit AfD Abschaum vergesellschaftet genauso Abschaum ist.

    • x3x3@lemm.ee
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      18 hours ago

      Ausladen und Brandmauern hochziehen statt zu argumentieren. Klingt nach nem super Plan /s

      • philpo@feddit.org
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        9 hours ago

        Na,getriggert? Was willst du noch argumentieren?

        Es gibt wissenschaftliche Evidenz dafür,dass das nicht funktioniert sondern nur Bühne bietet und den Diskurs nach rechts verschiebt. Es gibt keinerlei Beispiel, weltweit, dafür,dass das funktioniert.

  • connaisseur@feddit.org
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    1 day ago

    Nach den großen Ankündigungen war das leider klar. Dass es jetzt wirklich so gekommen ist, trifft mich wirklich. Nichts aus der Geschichte gelernt, die Union…

  • sobanto@feddit.org
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    1 day ago

    Ich gehe davon aus, dass das die Union stimmen kosten wird. Ich hoffe auf eine signifikante Menge.

    • smokeymcpott@feddit.org
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      10
      ·
      21 hours ago

      In meiner Vorstellung (ich hab’s nicht nachgeguckt), hat die CDU ja schon eher überdurchschnittlich viele ältere Wähler (so ab 60 oder so?). Jedenfalls hab ich in meinem Alltag viel mit dieser Altersgruppe zu tun und schon am heutigen Tag hab ich von 6 Leuten in diesem Alter gehört, dass die die heutige Abstimmung verachtenswert finden und nicht für die CDU stimmen werden, obwohl die es in der Vergangenheit gemacht haben.

    • Hubi@feddit.orgOP
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      1 day ago

      Schöner wärs gewesen wenn es nicht durchkommt und sie Stimmen kostet tbh

      • Ephera@lemmy.ml
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        23 hours ago

        Ich denke, das wird sowieso früher oder später vom Bundesverfassungsgericht kassiert.

      • sobanto@feddit.org
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        1 day ago

        Da habe ich keine Umfrage zu, aber zumindest soweit ich mich erinnere ist eine AfD CDU Koalition bei den Anhängern der AfD durchaus nicht unbeliebt.

    • CyberEgg@discuss.tchncs.de
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      9
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      1 day ago

      Wieso gehst du davon aus? Gab es Stimmen von Unionswählern, die dagegen waren? Das ist doch das, was die wollen, damit macht die Union doch Wahlkampf.

      • sobanto@feddit.org
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        21
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        1 day ago

        Nach der Ankündigung sind die Umfragen der Union gefallen, und zwar im Bereich außerhalb der statistischen Schwankungen. Eine überwältigende Mehrheit der unionsanhänger (lt dieser quelle 73%) will keine Zusammenarbeit. Das sind fast drei Viertel. Einige davon werden den Umfragen auch Taten folgen lassen und einen Fritz von Papen verhindern wollen.

        Merz wurde vom Merkel erfolgreich über etliche Jahre kaltgestellt. Er hat es erst im dritten Anlauf nach kaum mehr existierender Konkurrenz zum Parteichef geschafft. Klingt für mich nicht nach einer Wunschhochzeit sondern eher nach einer Zweckehe.

        • CyberEgg@discuss.tchncs.de
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          8
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          1 day ago

          Dann ist eher die Frage, ob die Union das ihren Wählern erfolgreich als nicht-Zusammenarbeit verkaufen kann. Weil abschieben wollen sie ja trotzdem.

  • DaFuqs@feddit.org
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    21
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    1 day ago

    In den Abschlussreden hat selbst die AfD noch Merz beleidigt. Kopfschütteln auf so vielen Ebenen…

    • JoKi@feddit.org
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      4
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      23 hours ago

      Wie kann man sich als Führender in den Umfragen nur so selbst bloßstellen…

  • Elvith Ma'for@feddit.org
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    11
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    1 day ago

    Wann war nochmal die Abstimmung zum AfD Verbot? Reichen da die verbliebenen Stimmen aus, nach der Abstimmung heute? Und falls ja, können wir dann auch gleich noch über ein CxU Verbot diskutieren?

    • d_k_bo@feddit.org
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      1 day ago

      Nach der letzten Bundestagswahl hatten CDU+CSU+FDP+AFD eine Mehrheit (sonst hätte es womöglich auch rot-grün-rot gegeben anstatt der Ampel). Seitdem sind ein paar aus der AfD ausgetreten, die jetzt aber wohl dafür gestimmt haben. Es kann aber auch sein, dass bei den Parteien unterschiedlich viele Abgeordnete abwesend waren bzw. nicht abgestimmt haben.