Erst macht Trump die angegriffene Ukraine für den andauernden Krieg verantwortlich, nun legt er nach: Der ukrainische Präsident Selenskyj sei ein "Diktator ohne Wahlen", behauptet er. In Deutschland sind die Reaktionen deutlich.
Sehe ich nicht, wieso das unmöglich sein sollte. Ich denke, wie das genau funktioniert, wird man bald sehen. Die Trump-Regierung will Wahlen (bzw. die wollen Zelenskyj loswerden, und Wahlen sind da ein elegantes Mittel). Es wird Wahlen geben.
Du kannst also nicht erklären, wie Wahlen im Krieg durchgeführt werden sollen und kritisierst Zelensky trotzdem dafür. Kann man natürlich machen, ist aber eine intellektuelle Bankrotterklärung.
Ist Wahlen abhalten Hexenwerk oder was? Frontsoldaten bekommen gestaffelt einen Tag frei, oder man bringt die Wahlurne in den Schützengraben, oder man erlaubt Briefwahl. Leute im Ausland wählen dauernd, das können die Ukrainer genauso organisieren. Gesetze kann man ändern.
Edit: In der Verfassung steht anscheinend auch gar nichts darüber, dass die Wahl des Präsidenten ausgesetzt wird, geschweige denn, dass das ausgesetzt werden muss. Da steht nur was vom Parlament.
Uff. In- und exfiltration zählt zu den gefährlichsten Phasen den Fronteinsatzes und missglückte Rotationen können ganze Frontabschnitte destabilisieren. Deshalb wird auch meistens im 2 Wochen Rhythmus rotiert. Ich würde dir ans Herz legen dich ein bisschen mehr mit der Thematik auseinander zu setzen. Gibt ja echt viel Material wie es den Soldaten dort geht, wie die Stimmung ist und wie die Abläufe sind.
Ich hab mir die relevanten Teile der Verfassung angesehen, das einzige tangential relevante, was ich gefunden habe:
Im Falle der Beendigung der Wahlperiode des Parlaments der Ukraine in der Zeit des Kriegs- oder Ausnahmezustandes oder des Notstandes werden seine Befugnisse bis zum Tag der ersten Sitzung des nach der Aufhebung des Kriegs- oder Ausnahmezustandes gewählten Parlaments verlängert.
Da geht es um das Parlament. Für den Präsidenten gibt es keinen äquivalenten Artikel. Und es steht da auch nichts davon, dass Wahlen irgendwie verboten wären. Ich weiß nicht, von welchen Gesetz da die Rede sein soll, aber die Verfassung muss schon mal nicht geändert werden.
Und weiterhin ist es doch Schwachsinn jetzt Wahlen zu veranstalten während Russland weiterhin die Zivilbevölkerung mit gezielten Luftschlägen terrorisiert. Wahllokale wären in großer Gefahr, die Wahlbeteiligung fraglich.
Die Briten haben während des 2. Weltkriegs auch 10 Jahre nicht gewählt, aber niemand würde Churchill als Diktator bezeichnen.
Allerdings hat diese Argumentation irgendwie auch so “Klimakleber die nicht spontan einen vollständig finanzierten Plan zur Dekarbonisierung vorlegen können brauch man eh nicht ernst nehmen” Vibes.
Wieso sollte es relevant sein was Johannes R. Andom aus Krefeld denkt wie der operative Teil einer Wahl in einem Land im Krieg gemacht werden muss? Natürlich weiß der das nicht - und muss er auch nicht. Möglich ist sowas sicherlich wenn man bereit ist, unendlich Ressourcen da reinzufeuern. Ob es sinnvoll ist und notwendig ist die eigentliche Frage. Soweit ich weiß scheitert’s schon an “notwendig”, WIMRE sind Wahlen in der ukrainischen Verfassung im Verteidigungsfall optional.
Nicht nur optional sondern sogar verfassungswidrig ungesetzlich. Und auch aus gutem Grund, da im Kriegsrecht viele Grundrechte ausgesetzt sind und es daher für die Regierung leichter wäre die Wahl zu beeinflussen.
Aber halt erst nach einem Waffenstillstand und dann auch erst mit ein paar Monaten Vorlauf. Und beim Waffenstillstand in der Realität haben die Ukrainer und die EU halt auch Einfluss. Aber ja, wenn die Achse Trump-Musk-Putin gut funktioniert siehts für die Ukrainer und uns mies aus.
Sehe ich nicht, wieso das unmöglich sein sollte. Ich denke, wie das genau funktioniert, wird man bald sehen. Die Trump-Regierung will Wahlen (bzw. die wollen Zelenskyj loswerden, und Wahlen sind da ein elegantes Mittel). Es wird Wahlen geben.
Du kannst also nicht erklären, wie Wahlen im Krieg durchgeführt werden sollen und kritisierst Zelensky trotzdem dafür. Kann man natürlich machen, ist aber eine intellektuelle Bankrotterklärung.
Ist Wahlen abhalten Hexenwerk oder was? Frontsoldaten bekommen gestaffelt einen Tag frei, oder man bringt die Wahlurne in den Schützengraben, oder man erlaubt Briefwahl. Leute im Ausland wählen dauernd, das können die Ukrainer genauso organisieren. Gesetze kann man ändern.
Edit: In der Verfassung steht anscheinend auch gar nichts darüber, dass die Wahl des Präsidenten ausgesetzt wird, geschweige denn, dass das ausgesetzt werden muss. Da steht nur was vom Parlament.
Uff. In- und exfiltration zählt zu den gefährlichsten Phasen den Fronteinsatzes und missglückte Rotationen können ganze Frontabschnitte destabilisieren. Deshalb wird auch meistens im 2 Wochen Rhythmus rotiert. Ich würde dir ans Herz legen dich ein bisschen mehr mit der Thematik auseinander zu setzen. Gibt ja echt viel Material wie es den Soldaten dort geht, wie die Stimmung ist und wie die Abläufe sind.
Wird auf jeden Fall Zeit für wahldrohnen /s
Aber das ganze ist eine Bullshit Diskussion die wir nur führen weil Trump Putin die Eier lutscht…
Ich hab mir die relevanten Teile der Verfassung angesehen, das einzige tangential relevante, was ich gefunden habe:
Da geht es um das Parlament. Für den Präsidenten gibt es keinen äquivalenten Artikel. Und es steht da auch nichts davon, dass Wahlen irgendwie verboten wären. Ich weiß nicht, von welchen Gesetz da die Rede sein soll, aber die Verfassung muss schon mal nicht geändert werden.
Artikel 19 des Kriegsrechtsgesetzes.
Und weiterhin ist es doch Schwachsinn jetzt Wahlen zu veranstalten während Russland weiterhin die Zivilbevölkerung mit gezielten Luftschlägen terrorisiert. Wahllokale wären in großer Gefahr, die Wahlbeteiligung fraglich.
Die Briten haben während des 2. Weltkriegs auch 10 Jahre nicht gewählt, aber niemand würde Churchill als Diktator bezeichnen.
Allerdings hat diese Argumentation irgendwie auch so “Klimakleber die nicht spontan einen vollständig finanzierten Plan zur Dekarbonisierung vorlegen können brauch man eh nicht ernst nehmen” Vibes.
Wieso sollte es relevant sein was Johannes R. Andom aus Krefeld denkt wie der operative Teil einer Wahl in einem Land im Krieg gemacht werden muss? Natürlich weiß der das nicht - und muss er auch nicht. Möglich ist sowas sicherlich wenn man bereit ist, unendlich Ressourcen da reinzufeuern. Ob es sinnvoll ist und notwendig ist die eigentliche Frage. Soweit ich weiß scheitert’s schon an “notwendig”, WIMRE sind Wahlen in der ukrainischen Verfassung im Verteidigungsfall optional.
Nicht nur optional sondern sogar
verfassungswidrigungesetzlich. Und auch aus gutem Grund, da im Kriegsrecht viele Grundrechte ausgesetzt sind und es daher für die Regierung leichter wäre die Wahl zu beeinflussen.Aber halt erst nach einem Waffenstillstand und dann auch erst mit ein paar Monaten Vorlauf. Und beim Waffenstillstand in der Realität haben die Ukrainer und die EU halt auch Einfluss. Aber ja, wenn die Achse Trump-Musk-Putin gut funktioniert siehts für die Ukrainer und uns mies aus.